Der Besuch des Spanischen Außerministers auf Kuba löste Empörung unter den Oppositionellen aus.

Quelle: EFE/Kuba-Magazin

Nach dem Besuch des Spanischen Außerministers, Miguel Angel Moratinos in Havanna sind die kubanischen Oppositionellen frustriert und empört. Die Mehrheit ist der Meinung, dass - nach dem Moratinos die Insel verließ ohne sich mit ihnen zu treffen- keiner von ihnen zu dem Organisierten Ersatztreffen mit dem Funktionär Javier Sandomingo, als Generaldirektor zuständig für Iberoamerika und Moratinos Repräsentant - erscheinen sollte. Sie empfinden die Situation als blamabel, erniedrigend und beleidigend.

Die „Damen in Weiß“ der Bewegung von Frauen und Müttern der politischen Inhaftierten, die im Oktober 2005 mit dem Sacharow-Preis für Menschenrechte durch das Europaparlament geehrt wurden, sehen in einem Treffen mit dem Funktionär des Spanischen Außerministeriums keinen Sinn mehr. Sie sind deswegen nicht hingegangen.

Miriam Leyva Wortführerin und eine der Gründerinnen der Bewegung erklärte, dass das Verhalten des panischen Regierungsvertreters als ein Entgegenkommen gegenüber der kubanischen Regierung angesehen wird, aber für die Opposition und für die kubanische Bevölkerung die unter Totalitarismus leidet und für die Mütter, Töchter und Angehörigen der politischen Gefangenen ist es nur eine Demütigung, eine Beschämung und eine rücksichtslose Beleidigung. Sie sagte weiterhin: .. „Die Spanische Regierung stellt sich damit an die Seite des kubanischen Regimes, das nach wie vor die Repression gegen Andersdenkende weiter führt. Das als Ausgleich angebotene „Ersatztreffen“ ist nur eine Kompromisslösung zwischen Spanien und der kubanischen Regierung, um den Besuch von Moratinos nicht mit dem „Verdacht“ einer abgesprochenen Formalität zu überschatten. So kehrte der spanische Außenminister nach Madrid zurück, ohne den anderen Teil der kubanischen Gesellschaft gehört zu haben.

Auch Oswaldo Payas „Movimiento Cristiano Liberación“ gab bekannt, dass er ebenfalls nicht an diesem Ersatztreff mit Sandomingo teilnehmen wird. Seiner Ansicht nach hat Moratinos die von Kubas Regime diktierten "condiciones de exclusión“ (Ausschlussforderungen) akzeptiert. Paya payabetonte ausdrücklich: .. „Wir werden uns von den staatlichen Diktaten nicht beugen lassen. Wir akzeptieren sie einfach nicht, weil sie eine bewusste Beschimpfung und Kränkung unserer Ehre darstellen.“.. Den spanischen Journalisten erklärte Moratinos kurz vor sein Rückkehr nach Madrid, dass diese Reise eine neue Ära eröffnet hat, eine Etappe der Kooperation mit der sozialistischen Regierung Kubas, die fruchtbar sein kann.. Weiterhin äußerte er: ..“Wir haben mit allen Mitgliedern der kubanischen Gesellschaft Kontakt aufgenommen. Wir sind offen für alle. Unsere Kompromisse bezüglich der Menschenrechte auf der Insel sind und bleiben unveränderlich.

Moratinos und die kubanische Regierung unterschrieben eine Politische Vereinbarung, in der angeblich auch die Menschenrechtsproblematik angesprochen wurde. Das Thema der Freilassung der ca. 300 Politischen Gefangenen auf Kuba war jedoch von dem Dokument komplett ausgeschlossen.

Nur die Gruppe der Sozialdemokraten „ Arco Progresista“ nahm am Ersatztreffen in der Spanischen Botschaft teil. Manuel Cuesta Morúa, der Sprecher der Gruppe erklärte: .. „Man sollte die politische Wirksamkeit eines Treffens mit einem hohen Funktionär der Spanischen Regierung als Chance nutzen, um den politischen Erfolg dieser Reise nicht in Gefahr zu bringen. Obwohl die Ehre - sich mit einem Außerminister zu treffen uns nicht vergönnt war. Spanien spielt die Roll eines „Vermittlers“ beim Demokratisierungsprozess in unserem Land. Wir haben keinen Grund dieser Chance abzulehnen, egal wie die augenblickliche politische Situation aussieht.“

Die Dissidenten der harten Linie wie Marta Beatriz Roque, die Vorsitzende der “Versammlung zur Förderung der Zivilgesellschaft” sind ebenfalls nicht zu dem Ersatztreffen gegangen. Sowie auch Vladimiro Roca, Vorsitzender der sozialdemokratischen Partei und Sprecher der Bewegung “Todos Unidos” weigerte sich an dem Treffen teilzunehmen. roca

Vladimiro Roca äußerte: .. “ Der Besuch Moratinos war eine Respektlosigkeit gegenüber der kubanischen Bevölkerung, weil er dazu beitrug eine Tyranei zu unterstützen.

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