Pressefreiheit in Kuba: "Reporter ohne Grenzen" appellieren an Blair

Sorge über Lockerung der EU-Position gegenüber dem "zweitgrößten Gefängnis der Welt für Journalisten"

"Reporter ohne Grenzen" hat am Dienstag an den britischen Ministerpräsidenten und derzeitigen EU-Ratsvorsitzenden Tony Blair appelliert, sich stärker für die Pressefreiheit in Kuba einzusetzen. Die Organisation zeigte sich besorgt über die Lockerung der EU-Position gegenüber Kuba. In einem veröffentlichten Brief an Blair forderte "Reporter ohne Grenzen" unter anderem die Freilassung unabhängiger in Kuba inhaftierter Journalisten.

"Wir wollen Sie daran erinnern, dass Kuba derzeit das zweitgrößte Gefängnis der Welt für Journalisten ist", heißt es in dem Schreiben. Derzeit seien 24 Journalisten inhaftiert, die Situation der Pressefreiheit verschlimmere sich weiter. "Reporter ohne Grenzen" hat nach eigenen Angaben in der jüngeren Vergangenheit viele Versuche der Einschüchterung unabhängiger Journalisten registriert.

Die Verlängerung der Aufhebung der Sanktionen gegen Kuba für ein Jahr halte man unter diesen Umständen für unvereinbar mit der 1996 angenommenen gemeinsamen Position der EU. Diese bezwecke schließlich, "ein Übergangsverfahren zu einer pluralistischen Demokratie und Respekt vor Menschenrechten sowie Grundfreiheiten zu fördern".

Obwohl die kubanische Regierung einige symbolische Gesten für eine demokratische Öffnung gemacht habe, verbessere sich die Pressefreiheit trotz der diplomatischen Bemühungen der EU "überhaupt nicht", so "Reporter ohne Grenzen". (APA)
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