Kuba will Wirtschaftsreformen in Verfassung festschreiben
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Rey/Reina del Foro
Zitat von Timo im Beitrag #23Zitat von farandula im Beitrag #22Zitat von ElHombreBlanco im Beitrag #19
Dass eine einstimmige Zustimmung zu dem Entwurf durch nicht frei gewählte Abgeordnete als sicher gelten kann, das ist das Problem und das ist der Unterschied zwischen Diktatur und Demokratie.
Wie kommen dann die kubanischen Abgeordneten zu ihrem Mandat?
In dem das Regime sie aufstellen lässt. Das ganze wird dann „legitimiert“ durch eine Theatervorstellung, die das Regime Wahlen nennt. Bei diesen „Wahlen“ gibt es genauso viele Kanditaten wie es Mandate gibt. 600 Kandidaten für 600 Mandate.
Also keine echte Wahl. Sondern nur eine Show um der Diktatur einen demokratischen Anstrich zu geben.
Es ist doch albern: Jeder von Verstand kennt die Funktionsweise von einem Parlament in einer Diktatur. Das Volk entscheidet direkt exakt nichts.
Es gibt keine Auswahlmäglichkeit durch das Volk - weder bei Vorwahlen noch bei den Wahlen selbst. Ganz einfach also zu verstehen...
Außerdem wird das Parlament fast immer einstimmig abstimmen und wenn einmal jemand nicht zustimmt hat der Abgeordnete dann i.d.R. ein Problem...
--
„Nach meiner Auffassung steckt die Welt voll unermesslicher Chancen, wenn wir sie nur zu nutzen verstehen würden.“ v. Ludwig Erhard, Wirtschaftsminister und Bundeskanzler in D.
„Nach meiner Auffassung steckt die Welt voll unermesslicher Chancen, wenn wir sie nur zu nutzen verstehen würden.“ v. Ludwig Erhard, Wirtschaftsminister und Bundeskanzler in D.
04.06.2018 15:27 (zuletzt bearbeitet: 04.06.2018 15:47)
#28 RE: Kuba will Wirtschaftsreformen in Verfassung festschreiben
Rey/Reina del Foro
Zitat von farandula im Beitrag #26Zitat von ElHombreBlanco im Beitrag #25Zitat von farandula im Beitrag #24
Also wer stellt sie dann auf?
Eine Kommission der PCC und der PCC-kontrollierten Massenorganisationen. Siehe Artikel 5 der Verfassung über die führende Rolle der Kommunistischen Partei.
Sind es also nicht die 168 Kommunalversammlungen, die die Kandidaten aufstellen?
Meinst du mit dem harmlosen Wort "Kommunalversammlungen" die Blockwart-Organisation CDR?
Weil die Kandidaten für die Nationalversammlung werden von der Asamblea Provinical bestimmt, die wie alle Institutionen vom Regime fest kontrolliert wird.
Dass auf Kuba keine echten Wahlen gewünscht sind, kann man auch daran sehen, dass es Verboten ist sein Programm und seine Ziele als Abgeordneter vorzustellen.
Abgeordneter auf Kuba werden nur Leute die vom Regim dazu auserkoren sind. Andersdenkende werden vorher ausgeschlossen, und/oder mit falschen Prozessen überzogen (wer angeklagt ist, darf nicht kandidieren).
Die paar Mal als Oppositionelle es geschafft habe sich für die Asamblea Municipal (die niedrigste Ebene) aufstellen zu lassen, wurde auf ihren Lebenslauf geschrieben, dass sie Konterrevolutionäre und Sölnder seien. Damit hat sich die ganz e Sache dann erledigt.
Weder für die Asamblea Provincial noch für die Asamblea Nacional gab es jemals Kandidaten die keine Kommunisten waren.
Kuba ist eine Diktatur. Aber wie alle linken Diktaturen hat es den Komplex den Schein der Demokratie zu waren. Die westlichen Wohlstandslinken brauchen das wohl zur Beruhingung.
04.06.2018 16:20
Ralfw
(
gelöscht
)
#29 RE: Kuba will Wirtschaftsreformen in Verfassung festschreiben
Ralfw
(
gelöscht
)
super Mitglied
Zitat von jojo1 im Beitrag #27Zitat von Timo im Beitrag #23Zitat von farandula im Beitrag #22Zitat von ElHombreBlanco im Beitrag #19
Dass eine einstimmige Zustimmung zu dem Entwurf durch nicht frei gewählte Abgeordnete als sicher gelten kann, das ist das Problem und das ist der Unterschied zwischen Diktatur und Demokratie.
Wie kommen dann die kubanischen Abgeordneten zu ihrem Mandat?
In dem das Regime sie aufstellen lässt. Das ganze wird dann „legitimiert“ durch eine Theatervorstellung, die das Regime Wahlen nennt. Bei diesen „Wahlen“ gibt es genauso viele Kanditaten wie es Mandate gibt. 600 Kandidaten für 600 Mandate.
Also keine echte Wahl. Sondern nur eine Show um der Diktatur einen demokratischen Anstrich zu geben.
Es ist doch albern: Jeder von Verstand kennt die Funktionsweise von einem Parlament in einer Diktatur. Das Volk entscheidet direkt exakt nichts.
Es gibt keine Auswahlmäglichkeit durch das Volk - weder bei Vorwahlen noch bei den Wahlen selbst. Ganz einfach also zu verstehen...
Außerdem wird das Parlament fast immer einstimmig abstimmen und wenn einmal jemand nicht zustimmt hat der Abgeordnete dann i.d.R. ein Problem...
Verkürzt gesagt, schreibst du, dass die Wahl in Kuba undemokratisch ist, weil das in Diktaturen nun mal so ist. OK.
Ich wollte einfach nur mal wissen, wie es funktioniert. Nach eurer Interpretation hab ich nicht gefragt, die steht ja schon in allen anderen Postings.
Es wäre also schön, wenn das mal jemand wirklich aufrollen könnte, alles andere ist nämlich nur warme, ereiferte Luft, ohne irgendeinen Informationswert.
Und bitte ich will überhaupt nicht darüber diskutieren, ob es nun demokratisch ist oder nicht. Ich habe nur nach Informationen gefragt. Kriegt ihr das hin?
04.06.2018 16:36 (zuletzt bearbeitet: 04.06.2018 16:38)
#31 RE: Kuba will Wirtschaftsreformen in Verfassung festschreiben
Rey/Reina del Foro
05.06.2018 22:33
#32 RE: Kuba will Wirtschaftsreformen in Verfassung festschreiben
Rey/Reina del Foro
06.06.2018 17:44
#33 RE: Kuba will Wirtschaftsreformen in Verfassung festschreiben
Rey/Reina del Foro
Kuba erarbeitet neue Verfassung
Julio Perez, ein politischer Analyst und ehemaliger Nachrichtenredakteur bei Radio Habana meinte dazu: "Kuba muss substanzielle Änderungen an der Verfassung vornehmen, die Privateigentum, Selbständigkeit und Genossenschaften als Teil der Wirtschaft unterstützen." Darüber hinaus wird erwartet, dass die neue Verfassung die von Castro vorgeschlagenen Alters- und Amtszeitbeschränkungen für politische Führungspersonen einschließt und andere Veränderungen in der Gesellschaft wie breitere Rechte für die schwule und lesbische Gemeinschaft widerspiegelt.
Weitere Änderungen werden bereits öffentlich diskutiert. Beispielsweise verbietet es die Verfassung derzeit noch, "Einkommen zu erzielen, indem die Arbeitskraft anderer ausgebeutet wird", obwohl viele kleine Unternehmen in Kuba inzwischen Mitarbeiter beschäftigen.
Ganzer Artikel: hier
Übrigens soll in einem Referendum über die neue Verfassung abgestimmt werden...
Toleranz als gesellschaftliche Tugend wird meist von denen gefährdet, die unter ihren Schutz fallen...
06.06.2018 17:50
#34 RE: Kuba will Wirtschaftsreformen in Verfassung festschreiben
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Zitat von Manzana Prohibida im Beitrag #33
Übrigens soll in einem Referendum über die neue Verfassung abgestimmt werden...
Nicht nur soll, sondern muss laut aktueller Verfassung durchgeführt werden.
Zitat
ARTIKEL 137. Die Verfassung kann ganz oder teilweise nur von der Nationalversammlung
der Volksmacht geändert werden, gemäß der Vereinbarung über
30
namentliche Abstimmung durch eine Mehrheit von mindestens zwei Dritteln ihrer
Mitglieder.
Im Falle einer totalen Reform oder wenn sich die Reform auf die Mitgliedschaft oder
das Urteil der Nationalversammlung der Volksmacht oder des Staatsrates oder
verfassungsrechtlich festgelegte Gesetze oder Verpflichtungen bezieht, ist zusätzlich
ein von der Nationalversammlung durchgeführter Volksentscheid mit einer Mehrheit
der Stimmen der Bevölkerung zu deren Ratifizierung notwendig.
Wobei die wohl nur Pro-Forma sein wird wie 1992 als über den Sozialismus als Staatsform "abgestimmt" wurde
und 98,9 Prozent
der Bevölkerung zugestimmt haben.
Nos vemos
Dirk
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Zitat von Manzana Prohibida im Beitrag #33
"Einkommen zu erzielen, indem die Arbeitskraft anderer ausgebeutet wird",
Wie bitte ? Somit ist der gesamte kubanische Staat ja verfassungswidrig.
07.06.2018 10:08
#38 RE: Kuba will Wirtschaftsreformen in Verfassung festschreiben
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Zitat von dirk_71 im Beitrag #35Zitat von Manzana Prohibida im Beitrag #33
Übrigens soll in einem Referendum über die neue Verfassung abgestimmt werden...
Nicht nur soll, sondern muss laut aktueller Verfassung durchgeführt werden.Zitat
ARTIKEL 137. Die Verfassung kann ganz oder teilweise nur von der Nationalversammlung
der Volksmacht geändert werden, gemäß der Vereinbarung über
30
namentliche Abstimmung durch eine Mehrheit von mindestens zwei Dritteln ihrer
Mitglieder.
Im Falle einer totalen Reform oder wenn sich die Reform auf die Mitgliedschaft oder
das Urteil der Nationalversammlung der Volksmacht oder des Staatsrates oder
verfassungsrechtlich festgelegte Gesetze oder Verpflichtungen bezieht, ist zusätzlich
ein von der Nationalversammlung durchgeführter Volksentscheid mit einer Mehrheit
der Stimmen der Bevölkerung zu deren Ratifizierung notwendig.
Wobei die wohl nur Pro-Forma sein wird wie 1992 als über den Sozialismus als Staatsform "abgestimmt" wurde
und 98,9 Prozent
beim kubanischen Referendum kann man zwar nur "ja" stimmen, man könnte jedoch auch der Abstimmung fernbleiben,oder wenn man ängstlich ist kann man ungültig/blanco abstimmen. Auch dass die Zustimmung 98% war heisst nicht dass jemand gezwungen wurde. Man müsste halt schon auch die politischen Prozesse in Kuba kennen. 1992 wie auch jetzt, werden bevor es überhaupt zu einem Referendum kommt in Tausenden von Versammlungen am Arbeitsplatz, in den CDRs, in den Unis usw. angehört, gesammelt und debattiert. Der ganze demokratische Prozess passiert eben grad vor der Abstimmung. Wenn man dann nach all diesen Prozessen nicht einverstanden ist, kann man wie gesagt ungültig/blanco abstimmen, wie das 2% gemacht haben, oder der Abstimmung fernbleiben, wie das 1992 auch sicher einige gemacht haben. (hat jemand hier Zahlen) Diese Art von Demokratie kann man gut oder schlecht finden. Sicher hat es seine Stärken und Schwächen. Soll da die europäische "Demokratie" besser oder demokratischer sein? Werden da die Leute nach ihren Meinungen gefragt? Oder verkaufen die Parteien ihre Meinung nicht einfach ans Volk? Schon nur das Wahlwerbung und lobbyieren "legal" ist, zeigt doch wie wenig so etwas mit Demokratie zu tun hat. Wie gesagt, es sind zwei verschiedene Systeme und man kann das sie gut finden oder nicht. Überheblich finde ich jedoch, wenn man über Kubas System lacht, obwohl man das System gar nicht kennt. Wart ihr denn schon mal bei einer Debatte an der Uni/CTC oder wenigstens vom CDR dabei? Wenn jetzt wieder DDR Vergleiche kommen...sorry, aber wer Deutschland/DDR mit Kuba vergleichen will, nur weil sie eine Zeitlang ein ähnliches politisches/wirtschaftliches System haben ist auf dem Holzweg. Die GEschichte dieser beiden Länder und wie es zum Sozialismus kam ist komplett verschieden. Das wäre das Selbe wenn ich die Schweiz und Haiti oder Deutschland und Südafrika vergleichen würde, nur weil beide ein kapitalistisches Wirtschaftssystem haben und sich demokratisch nennen.
Als würden sich Kubaner dazu zwingen lassen für etwas abzustimmen dass sie nicht wollen. Da kennt ihr die stolzen Kubaner nicht, die so stolz sind, dass sie beim überqueren der Strasse NIE rennen würden, da lassen sie sich lieber überfahren. ;-) gerannt wird nur auf den Bus!
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Zitat von Tigo im Beitrag #39
beim kubanischen Referendum kann man zwar nur "ja" stimmen, man könnte jedoch auch der Abstimmung fernbleiben,oder wenn man ängstlich ist kann man ungültig/blanco abstimmen. Auch dass die Zustimmung 98% war heisst nicht dass jemand gezwungen wurde. Man müsste halt schon auch die politischen Prozesse in Kuba kennen. 1992 wie auch jetzt, werden bevor es überhaupt zu einem Referendum kommt in Tausenden von Versammlungen am Arbeitsplatz, in den CDRs, in den Unis usw. angehört, gesammelt und debattiert. Der ganze demokratische Prozess passiert eben grad vor der Abstimmung. Wenn man dann nach all diesen Prozessen nicht einverstanden ist, kann man wie gesagt ungültig/blanco abstimmen, wie das 2% gemacht haben, oder der Abstimmung fernbleiben, wie das 1992 auch sicher einige gemacht haben. (hat jemand hier Zahlen) Diese Art von Demokratie kann man gut oder schlecht finden. Sicher hat es seine Stärken und Schwächen. Soll da die europäische "Demokratie" besser oder demokratischer sein? Werden da die Leute nach ihren Meinungen gefragt? Oder verkaufen die Parteien ihre Meinung nicht einfach ans Volk? Schon nur das Wahlwerbung und lobbyieren "legal" ist, zeigt doch wie wenig so etwas mit Demokratie zu tun hat. Wie gesagt, es sind zwei verschiedene Systeme und man kann das sie gut finden oder nicht. Überheblich finde ich jedoch, wenn man über Kubas System lacht, obwohl man das System gar nicht kennt. Wart ihr denn schon mal bei einer Debatte an der Uni/CTC oder wenigstens vom CDR dabei? Wenn jetzt wieder DDR Vergleiche kommen...sorry, aber wer Deutschland/DDR mit Kuba vergleichen will, nur weil sie eine Zeitlang ein ähnliches politisches/wirtschaftliches System haben ist auf dem Holzweg. Die GEschichte dieser beiden Länder und wie es zum Sozialismus kam ist komplett verschieden. Das wäre das Selbe wenn ich die Schweiz und Haiti oder Deutschland und Südafrika vergleichen würde, nur weil beide ein kapitalistisches Wirtschaftssystem haben und sich demokratisch nennen.
Als würden sich Kubaner dazu zwingen lassen für etwas abzustimmen dass sie nicht wollen. Da kennt ihr die stolzen Kubaner nicht, die so stolz sind, dass sie beim überqueren der Strasse NIE rennen würden, da lassen sie sich lieber überfahren. ;-) gerannt wird nur auf den Bus!
Was nimmst Du Dir eigentlich immer wieder raus? Was weißt Du über die Personen hier und ihre Kenntnisse über das System? Nichts!
Stattdessen unterstellst Du ihnen Unwissenheit, nur weil sie nicht Deine
Meinung teilen.Nein, diese Personen kennen weder das kubanische System oder die Kubaner.
Dein Weg zu einem
"Troll" ist wirklich nicht mehr weit, daher erübrigt sich eine inhaltliche Diskussion mit Dir für mich.
Nos vemos
Dirk
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07.06.2018 18:35
#45 RE: Kuba will Wirtschaftsreformen in Verfassung festschreiben
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Zitat von ElHombreBlanco im Beitrag #45Zitat von falko1602 im Beitrag #43
ist das richtig,das die Studenten in den Ferienzeiten nicht zur Erntehilfe verpflichtet werden?
Tigo hat recht. Es wurde wegen grandioser Ineffizienz vor einiger Zeit (ca. 10 Jahren?) abgeschafft. Hat viel mehr gekostet als Nutzen gebracht.
arbeiten bei 35 °C ohne Schatten ist nicht jedermanns sache , dann doch lieber am Playa
07.06.2018 18:49
#47 RE: Kuba will Wirtschaftsreformen in Verfassung festschreiben
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Zitat von ElHombreBlanco im Beitrag #45Nanana, das hat dem cubanischen Staat immerhin Einiges an Nachwuchs gebracht - in die Zukunft investiert
Tigo hat recht. Es wurde wegen grandioser Ineffizienz vor einiger Zeit (ca. 10 Jahren?) abgeschafft. Hat viel mehr gekostet als Nutzen gebracht.
Geld ist ja nicht Alles - auch die Förderung einer allseits entwickelten Persönlichkeit (kommenden Intellektuellen hat die Produktion bzw. das Leben der "Normalos" noch nie geschadet
, würde Einigen in Deutschland auch ganz gut tun bzw. hätte es getan
) ist schließlich wichtig
Toleranz als gesellschaftliche Tugend wird meist von denen gefährdet, die unter ihren Schutz fallen...
07.06.2018 18:55 (zuletzt bearbeitet: 07.06.2018 18:56)
#48 RE: Kuba will Wirtschaftsreformen in Verfassung festschreiben
Rey/Reina del Foro
Zitat von Manzana Prohibida im Beitrag #47
Nanana, das hat dem cubanischen Staat immerhin Einiges an Nachwuchs gebracht - in die Zukunft investiert
In was für eine Zukunft? Hohe Rate von Teenagerschwangerschaften und Produktion zukünftiger Kostgänger für den Staat. => Gesteigerte Ineffizienz. Zukunft sieht die heutige Jugend in Kuba zum großen Teil nicht und wird auch staatlicherseits nicht geboten.
--
La vida debería ser amarilla... amar y ya.
La vida debería ser amarilla... amar y ya.
Rey/Reina del Foro
Zitat von Manzana Prohibida im Beitrag #47
würde Einigen in Deutschland auch ganz gut tun bzw. hätte es getan
meinst du jemanden Bestimmten ??
07.06.2018 19:10
#50 RE: Kuba will Wirtschaftsreformen in Verfassung festschreiben
Rey/Reina del Foro
EHB, triffst du dich eigentlich mit Jojo im Keller zum Lachen
Toleranz als gesellschaftliche Tugend wird meist von denen gefährdet, die unter ihren Schutz fallen...
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