Freiheit durch oder Freiheit trotz Sozialismus
Von Resolutionen und Reisen: Die Linke und ihr gespanntes Verhältnis zu Kuba
Von Harald Neuber
Als der EU-Abgeordnete André Brie vom Nachrichtenmagazin Der Spiegel Ende Juli zum Wesen einer »modernen Linken« befragt wurde, charakterisierte er sie als proeuropäisch und ökologisch. »Platte Rufe nach Systemüberwindung« stünden ihr schlecht an, auch dürfe sie Kuba nicht als »leuchtendes Beispiel« feiern. Letzteres hat Brie in der Tat nie getan. Als ultrarechte Abgeordnete der spanischen Volkspartei im vergangenen Jahr eine antikubanische Resolu­tion verabschiedeten, gehörte er zu den Unterstützern. Brie lieferte damit den Beweis, daß sich die »moderne Linke« selbst rechts überholen kann.

Die Debatte der Linkspartei um Kuba ist eine symbolische Debatte. Im Verhältnis zur sozialistischen Regierung definiert sich ihr Bezug zur eigenen sozialistischen Vergangenheit und Gegenwart. So verwundert es nicht, daß es gegen den »Arbeitsbesuch« nach Informationen aus der Partei »massive Widerstände« gegeben habe – vor allem aus dem Vorstand. Delegationsleiter Lafontaine weiß das und verweist auch deswegen auf einen Beschluß des letzten Parteitags, auf dem sich die Teilnehmer deutlich mit Kuba solidarisiert hatten. In dieser Frage stand die Basis im Widerspruch zu Teilen einer Parteiführung, die sich immer stärker mit den bürgerlichen Positionen identifiziert, in der Außen- wie in der Innenpolitik.

Die Visite in Havanna zeigt, daß es anders geht. Nachdem eine Delegation der PDS im Februar 2006 kurzerhand ausgeladen worden war, weil André Brie, Gabriele Zimmer und Helmuth Markov die Attacken der Rechten in Brüssel unterstützt hatten, waren Lothar Bisky und der internationale Beauftragte der Partei Helmut Schulz im April vergangenen Jahres nach Havanna geflogen, um die Wogen zu glätten. Mit dem nun abgeschlossenen Besuch dürfte der Schaden endgültig behoben sein, meint Reinhard Thiele von der Arbeitsgruppe in der Linkspartei Cuba Sí. »Wir werden aber auch weiter auf einen fairen und respektvollen Umgang mit Kuba drängen«, fügt er an.

Quelle: http://www.jungewelt.de/2007/09-01/015.php