Der Besuch vom Spanischen Außenminister Moratinos bricht das Eis zwischen Kuba und der Europäischen Union

Quelle: Reuters/Havanna

Der Besuch des Spanischen Außenministers, Miguel Angel Moratinos öffnet die Türen zur Normalisierung der beschädigten Beziehungen zwischen der Insel und der Europäischen Union. Moratinos ist der erste Außenminister der EU, der eine Reise nach Kuba unternimmt, nachdem im Jahre 2003 die Beziehungen zwischen Kuba und die EU ihren Tiefpunkt erreicht hatten, wegen der Proteste in den europäischen Ländern gegen die willkürliche Inhaftierung der 75 Dissidenten – genannt der „ Schwarze Frühling“.
Der Spanische Präsident verfolgt die Strategie des Dialoges mit der Kommunistischen Regierung auf Kuba. Moratinos verkündete der Presse am Montag: ..“ Heute beginnen wir eine neue Etappe, in der wir durch den Dialog unsere Meinungsverschiedenheiten zu einem gemeinsamen Verständnis wandeln wollen“ - Wir sind bestrebt, gemeinsam vorwärts zu gehen“….
Laut der Meinung des Kubanischen Außenministers, Felipe Perez Roque kann die ehemalige Kolonialmacht Spanien viel zu einer Verbesserung der Beziehungen zwischen der EU und der Karibischen Insel beitragen.
Er betonte weiter, dass Kuba Spanien als einen privilegierten Gesprächpartner für einen fruchtbaren Dialog hält, der die komplexen Themen auf die Ebene der Übereinstimmung bringen kann.
Am Montag nimmt der Spanische Außerminister, Perez Roque an einem Empfang teil und am Dienstag wird er von Raul Castro, dem provisorischen Staatschef Kubas empfangen.
Der spanische Minister beteuerte, dass Spanien Kuba bei den zukünftigen Herausforderungen behilflich sein möchte und das sich sein Land dafür mit verantwortlich fühlt.
Bei einem Empfang am Montagabend in der Residenz der Spanischen Botschaft in Havanna bekräftigte Moratinos weiterhin, dass er erwartet auch die schwierigen Probleme, wie die Menschenrechte in Kuba thematisieren zu können und darüber mit der kubanischen Regierung zu sprechen.
Weiterhin erklärte er, dass die Spanische Regierung angedacht hat, einen ständigen Mechanismus zu schaffen, um die internationale Kooperation zur Herstellung und Förderung der Menschenrechte auf Kuba zu stärken.
Der Kubanische Außenminister, Perez Roque dagegen betonte in seinem Dialog mit Moratinos noch einmal, dass Kuba die „Gemeinsamen Positionen“ der EU von 1996, bezüglich der Förderung von Demokratie, Menschenrechte und Mehrparteiensystem für die Insel nicht akzeptiert.
Länder wie Spanien und Großbritannien unterstützen eine Öffnung in der Politik. Andere - wie die ehemaligen sozialistischen Republiken, plädieren eher für eine Harte Hand Politik. Deutschland dagegen ist eines der kritischsten Länder und präsentierte bereits während seiner vorläufigen Präsidentschaft in der EU ein Dokument, in dem ein offener und globaler Dialog als Weg vorgeschlagen wird.
Die kubanischen Dissidenten vertreten verschiedene Meinungen und sind dabei sehr skeptisch. Sie werden von der Kubanischen Regierung als bezahlte „Dinner des Imperialismus“ bezeichnet.
Es könnte jedoch laut der spanischen Presse sein, dass sich Moratinos auch mit den Dissidenten der Insel trifft.
Der Wortführer der sozialdemokratischen Dachorganisation „Arco Progresista“, Manuel Cuesta Morúa teilte mit, dass er sich gern mit dem Spanischen Minister treffen wolle. Das würde bedeuten, dass die Regierung Kubas ihre Gegner öffentlich anerkennt.“
Weiterhin teilte er mit: ..“Es ist möglich, dass sich Moratinos für die Freilassung von einigen Inhaftierten einsetzt; vor allem für diejenigen - deren Gesundheitszustand sehr schlecht ist.
Es sind zurzeit ca. 280 politische Gefangene die willkürlich in Gefängnissen sitzen und unter unmenschlichen Umständen leiden müssen, ohne jegliche Rechte.
Ich glaube nicht, das Moratinos einen so hochkarätigen Empfang vergehen lässt, um mit lehren Händen nach Hause zu fahren.“
ENDE

Für weitere Informationen besuchen Sie Kuba Magazin

http://www.kuba-magazin.de

Am Donnerstag, den 12. April wird der Regionalsender RBB die Dokumentation "Zement gegen Südfrüchte: Kuba und die DDR" übertragen. Darin werden solche Theman angesprochen, wie die kubanische Nutzung der DDR-Hilfe, die Wirtschaftspolitik Kubas, der kubanische Umgang mit der Wirklichkeit sowie die Frage, wie wird Fidel Castro in die Geshichte eingehen. Es werden zwei entgegengesetzte Standpunkte dargestellt: Pr und Cntra, deswegen empefehle ich allen Kuba-Interesenten die Sendung anzusehen.

Lagardere