US-Minister Rumsfeld: Mittel im Irak gebunden
Streit um ein Flugzeug zur Übertragung konterrevolutionärer Programme gegen Kuba.
Exilkubaner protestieren gegen geplanten Abzug.

Der andauernde Krieg in Irak „bedroht“ offenbar in zunehmendem Maße den Kampf Washingtons gegen die sozialistische Regierung Kubas. Ende Juni kam es zu einem offenen Schlagabtausch zwischen dem US-Außenministerium und dem Verteidigungsministerium. Dabei geht es um den Einsatz einer C-130-Militärmaschine. Von dem Flugzeug werden seit knapp einem Jahr konterrevolutionäre Programme nach Kuba ausgestrahlt. Nach Bekunden des amtierenden US-Präsidenten George W. Bush soll durch die parteiischen Berichte der Boden für „Demokratie und Freiheit“ auf Kuba bereitet werden. Die sozialistische Regierung spricht von US-Propaganda und schritt mit Erfolg ein. Entgegen erster Erwartungen gelang es den kubanischen Behörden, auch die mobil gesendeten Propagandaprogramme zu stören. Zudem protestierte Havanna bei internationalen Kontrollbehörden, weil von dem Flugzeug versucht wurde, kubanische Funkfrequenzen zu überlagern.
Das Washingtoner Verteidigungsministerium drängt nun darauf, das Militärflugzeug von der Kuba-Mission abzuziehen. Es werde dringender über Irak gebraucht, erklärte Minister Donald Rumsfeld – und handelte sich damit prompt wütende Proteste der antikommunistischen Aktivisten aus Miami ein. „Wir können und dürfen die Gefahr nicht vergessen, die von der Castro-Diktatur für unser Einflußgebiet ausgeht“, schrieb die antikommunistische Kongreßabgeordnete Ileana Ros-Lehtinen. Doch bleiben trotz dieses Protestes zwei wichtige Erkenntnisse. Erstens: Der Kampf gegen das US-Besatzungsregime in Irak und Afghanistan bindet zunehmend die Kräfte der USA. Zweitens könnte das die USA zu einem sachlichen Umgang mit Kuba zwingen. Das Verteidigungsministerium hatte immerhin schon 1998 festgestellt, daß von Kuba keine militärische Gefahr für die USA ausgeht.
Harald Neuber

Quelle: Kuba-Beilage der jungen Welt (20.07.2005),
ab 12.08.05 im Beilagen-Archiv der jW einsehbar: http://www.jungewelt.de/beilage/