UN ??

Sind das nicht die ehemaligen Vereinten Nationen, bevor ihnen der Bekloppte aus Amerika in den A... getreten hat ?

Oder sind das die, die das Emargo gegen Cuba seit zig Jahren verurteilen und mit 3 Gegenstimmen ( USA, Israel und Marshall-Inseln)gegen 178 nichts unternehmen.

Oder ist das die Institution in der DEutschland keinen festen Sitz hat aber fleissig bezahlt.

Oder die UN , die sich bei den USA ihre Aussenstände zusammenbetteln muss??

Ahja, dann weiss ich es !!

GRuß
Roncubanito
Dirás que soy un soñador pero no soy el único

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Die Heuchler von Genf

Auch Terroristen dürfen bei der Menschenrechtskommission der UN mitreden – sofern sie einen US-Paß haben

Unter den Mitgliedern der Delegierten der USA bei der in Genf tagenden UN-Menschenrechtskommission befindet sich ein Terrorist, der von den siebziger Jahren an Sabotageakte gegen die kubanische Regierung plante. Diesen Vorwurf erhob der kubanische Außenminister Felipe Pérez Roque während der 60. Sitzung der Kommission in Genf. Bei der bis zum 23. April andauernden Sitzung wird wie jedes Jahr von der USA wieder eine Verurteilung gegen Kuba gefordert werden. Und wie jedes Jahr wird sie von der übergroßen Mehrheit der Delegierten abgelehnt werden.

Bei dem vom kubanischen Außenminister kritisierten US-Delegierten handelt es sich um den in Kuba geborenen Luis Zuiga Rey. Der heutige Vertreter der USA vor der Menschenrechtskommission hatte sich im Jahr 1973 auf die US-Marinebasis in Guantánamo abgesetzt. Nach seiner Ankunft in Miami, USA, arbeitete Zuiga Rey in Kooperation mit dem US-Geheimdienst CIA, der ihn nach Kuba einschleuste. Zu seinen Aufgaben zählten damals Sabotageakte und Attentate auf führende kubanische Politiker. Im August 1974 wurde er jedoch von kubanischen Behörden enttarnt und zu 25 Jahren Gefängnis verurteilt.1988 wurde Zuiga Rey in die USA abgeschoben. Zurück in Miami schloß er sich einer paramilitärischen Unterorganisation der ultrarechten Kubanisch-Amerikanischen Nationalstiftung an. Hier war Zuiga Rey für die Anwerbung von Agenten für Spionagetätigkeiten zuständig, die auf Kuba geeignete Objekte für Terroranschläge auskunden sollten. Darüber hinaus plante Zuiga Rey die Einführung gefälschter Banknoten nach Kuba. Seine antikubanischen Aktivitäten kamen ans Tageslicht, als er einen Mitarbeiter des kubanischen Geheimdienstes anwerben wollte.

Nach Ansicht des kubanischen Außenministers stellt die Mitgliedschaft von Zuiga Rey in der Genfer US-Delegation eine erhebliche Verletzung der Ethik und Glaubwürdigkeit des Gremiums dar. Und auch, weil die USA in Genf gemeinhin »in der die Rolle des Moralapostel« auftreten.

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Menschenrechte auf dem Prüfstand
Jahrestagung der UNO-Kommission begann

Von Olaf Standke


Im Genfer Sitzungssaal
Foto: AFP

Im Zeichen des Madrider Attentats und Gedenken an die weltweiten Opfer von Terroranschlägen nahm am Montag in Genf die Jahreskonferenz der UN-Menschenrechtskommission ihr Arbeit auf.
In gewisser Weise hat die diesjährige UNO-Konferenz schon am Wochenende begonnen. Zum zweiten Mal ist Genf Gastgeber für das Filmfestival über Menschenrechte. Es soll eine Debatten-Plattform über die weltweiten Verstöße gegen politische und soziale Bürgerrechte bieten – parallel zur 60. Sitzung der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen im europäischen UNO-Hauptsitz. Man wolle die Tagesordnung gleichsam visualisiert, wie Festivaldirektor Leo Kaneman betont. Für die Delegierten der 53 Kommissionsstaaten und der Nichtregierungsorganisationen ergibt sich die Möglichkeit, mit dem Publikum zu diskutieren. Kanemann weiß um das Problem der Tagung: »Die Menschenrechtsverletzungen müssen auch verurteilt werden. Und das ist für uns einfacher, da wir unabhängig und keine Interessenvertretung sind.«
Über die Lage in mehr als 20 Ländern wird in den nächsten sechs Wochen in Genf beraten. So wollen die EU-Staaten etwa mit einer Resolution das Vorgehen Russlands in Tschetschenien verurteilen. Ob sie die Unterstützung der USA finden, ist fraglich. Washington wiederum drängt im Gegensatz zum Vorjahr dieses Mal auf eine Verurteilung Chinas. Dazu kommen traditionelle Themen wie die Gewalt gegen Frauen, Rassismus oder die Rechte von Minderheiten. Die EU fordert in einem weiteren Resolutionsentwurf die Unterbindung des Frauen- und Mädchenhandels. In diesem Jahr nimmt die Kommission zudem Menschenrechtsstandards in der Privatwirtschaft unter die Lupe und berät über einen Kodex für transnationale Konzerne.
Über allem aber liegt der Schatten des Terrorismus. Der amtierende UN-Menschenrechtskommissar Bertrand Ramcharan nannte ihn gestern zum Auftakt der Tagung eine Plage für die Welt, bedauerte aber auch, dass es in zahlreichen Ländern weiterhin massive Verstöße gegen Menschenrechte gebe – Folter, außergerichtliche Hinrichtungen, Menschenhandel, religiöse Intoleranz, Hunger. Ramcharan rief zur weltweiten Reduzierung von Armut auf und schlug vor, dass die universellen Menschenrechte in Schulen und Universitäten gelehrt werden.
Amnesty International hat die Menschenrechtskommission dringend zu Reformen aufgerufen. Sie ignoriere viel zu oft die Erkenntnisse und Empfehlungen der eigenen Berichterstatter und Experten und unterminierte so ihre Glaubwürdigkeit und Wirksamkeit. Falls es nicht schnell und wirksam handle, werde das Gremium, schließlich das wichtigste Menschenrechtsorgan innerhalb der Vereinten Nationen, bedeutungslos. Die zu untersuchenden Länder müssten künftig objektiv ausgewählt und die Umsetzung der Empfehlungen besser überwacht werden werden, forderte Generalsekretärin Irene Khan. Bisher habe die Kommission immer wieder eigennützig und aus falscher politischer Rücksichtnahme die Augen vor Menschenrechtsverletzungen verschlossen und es Tätern ermöglicht, straflos davonzukommen.
Während auf dem Programm des Genfer Festivals ein Film über Guantanamo steht, die US-Militärbasis auf Kuba, wo über 600 Gefangene seit mehr als zwei Jahren rechtswidrig festgehalten werden, ist die skandalöse Situation zum Beispiel kein Thema der Kommissionsagenda. Dabei sieht Amnesty nach den Aussagen ehemaliger britischer Häftlinge »die schlimmsten Befürchtungen» bestätigt. Die Berichte der Männer arabischer Herkunft über Misshandlungen zeigten, wie unmenschlich die Haftbedingungen auf dem Stützpunkt seien, sagte der USA-Experte Sumit Bhattacharyya. Auch die schweren Foltervorwürfe der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) gegen die USA-Truppen in Afghanistan spielen keine Rolle. Die in einem Report dokumentierten Fälle seien »selbst im Rahmen von Krieg nicht zu entschuldigen«, so HRW zur entsprechenden Pentagon-Rechtfertigung.
Menschenrechtler befürchten unter dem Deckmantel der Terrorismusbekämpfung weitere grundsätzliche Einschnitte bei den individuellen Bürger- und Freiheitsrechten und damit die Aushöhlung des Rechtsstaates nach USA-Vorbild auch in der EU. Die europaweiten Reaktionen auf die jüngsten Anschläge nähren solche Sorgen. Die meisten westlichen Staaten wenden sich zugleich prinzipiell gegen Bemühungen, Terroranschläge als Verstöße gegen die Menschenrechte einzustufen. Dies wäre eine Aufwertung krimineller nichtstaatlicher Akteure, die Achtung der Menschenrechte müsse eine Sonderverpflichtung der Staaten bleiben. Aber auch im Kampf gegen Gewalttäter müssten die Menschenrechte strikt gewahrt werden, betont Ramcharan. Mexiko schlägt einen entsprechenden UNO-Mechanismus vor – doch die USA haben schon Ablehnung signalisiert.

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Die Kommission
Die 1946 gegründete UN-Menschenrechtskommission überwacht weltweit die Einhaltung der Menschenrechte. Dazu gehört auch die Weiterentwicklung des internationalen Rechtssystems. Ihr gehören 53 Staaten an, die turnusgemäß wechseln. Jedes Frühjahr treffen sich Delegierte aus den Ländern zu einer sechswöchigen Sitzung in Genf. Die Kommission kann Sonderberichterstatter berufen. Diese setzen sich mit der Lage in einzelnen Ländern oder mit Themen wie Folter, Gewalt gegen Frauen und Unterdrückung der Religionsfreiheit auseinander. Ihre Berichte sind häufig die Grundlage für Resolutionen, in denen Länder verurteilt werden. Doch kann das Gremium keine Sanktionen beschließen. Unabhängig von der Kommission agiert der UN-Hochkommissar für Menschenrechte. Nach der Ermordung von Sergio Vieira de Mello im Vorjahr in Irak amtiert Bertrand Ramcharan aus Guyana. Im Juni soll die Kanadierin Louise Arbour das Amt übernehmen.

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Fazit: Unrecht bleibt Unrecht! Egal von wem!

Moskito

Und noch Nebensachen aus Prag:

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Knastflair auf dem Wenzelsplatz
Neulich auf dem Wenzelsplatz. Die vorbeischlendernden italienischen Touristen bemerken kaum den gesetzen älteren Herren mit weißem Vollbart, der da in einer vergitterten Bude sitzt. Ungefähr auf halber Höhe zwischen dem McDonalds am unteren und dem am oberen Ende des Platzes. In Schwarz-Weiß gestreifter Sträflingsuniform inklusive schlagstockwinkendem Bewacher macht er sich Notizen.

Wenig Notiz nimmt er jedoch von den paar Leuten, die vor den Gitterstäben seines Behelfsknastes versuchen, ihn in ein Gespräch zu verwickeln. Bitte, wir sind eingekerkert in einem kubanischen Gefängnis, da kann man nicht einfach Smalltalk halten.

Der Weißhaarige hinter Gittern ist Petr Pithart, im Zivilberuf Senatspräsident und von der Verfassung her der zweite Mann im tschechischen Staat. Wie weitere 74 bekannte Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens in Böhmen, hat sich Pithart bereit erklärt, mal auf dem Prager Wenzelsplatz kubanische Gefängnisluft zu schnuppern. Die Demonstration ist Teil der SOS-Kuba Kampagne der NGO Èlovìk v tísni (Mensch in Not). Sie will auf die 75 kubanischen Dissidenten hinweisen, die dort vor einem Jahr zu insgesamt über 1.400 Jahre Haft verurteilt wurden.

Damit hat Fidel Castro den tschechischen künstlerisch-intellektuellen Exdissidenten, Marke Charta 77, eine neue raison dêtre gegeben. Die hatten seit der "Samtenen Revolution" von 1989 an Daseinsberechtigung verloren beziehungsweise waren in einen argen inneren Interessenkonflikt geraten. Einerseits hält es der Totalitarismus-erfahrene tschechische Dissident für seine Pflicht, Menschenrechtsverletzungen auf der ganzen Welt an den Pranger zu stellen - auf dem Wenzelsplatz und anderswo. Andererseits möchte er doch darauf achten, die Interessen - sprich Investitionsmöglichkeiten - Tschechiens im Auge behalten.

Also nicht wie Expräsident Václav Havel. Der hat Zeit seines Amtes China die kalte Schulter gezeigt. Und damit, das wird ihm vorgeworfen, der tschechischen Wirtschaft in China Chancen verbaut. Kuba ist nach Jahrzehnten des US-Embargos wirtschaftlich zu schwach, um gute Investitionsmöglichkeiten zu bieten, geschweige denn zu verwehren.

Wollten die Kubaner es den Tschechen so richtig heimzahlen, sollten sie den Export von kubanischem Rum nach Tschechien stoppen und sie so dazu verdammen, den in Prag beliebten Mojito mit Bacardi oder selbst gebranntem Kartoffelrum zu mischen. Da die Globalisierung den Kubanern selbst ein solches Embargo verwehrt, bleibt ihnen nichts übrig, als Tschechien, wie zuletzt auf der Sitzung der UN-Menschenrechtskommission, als "verabscheuungswürdigen Lakaien der USA" zu beschimpfen. Oder, wie nach einer SOS-Kuba-Demonstration vor der Prager Vertretung Kubas im Herbst 2003, einen der Organisatoren zu verprügeln. In Prag schmeckt der Mojito fast genauso gut wie in Havanna. Präsident Václav Klaus fährt übrigens demnächst nach China. "ULRIKE BRAUN

taz Nr. 7321 vom 29.3.2004, Seite 10, 98 Zeilen (Kommentar), ULRIKE BRAUN, Kolumne

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Ich seh da auch kaum einen Unterschied!

UFO hast du Blähungen?...

Moskito

Ob nun Führer, Führercito, Maximo Lider (in Wirklichkeit ein Würmchen von senilem Führer)oder der größte Führer aller Zeiten , Führer bleibt Führer, ob Postkartenmaler aus Linz oder Großgrundbesitzer aus der Provinz Holguin, ob "Sieg Heil" oder "Venceremos", ob Blut, Reich und Nationalsozialismus oder "Tod oder Nationalismus und Sozialismus".

Letztendlich kein Unterschied, klar unterschiedliche Auswirkungen, halt weil Fidel gottseidank nur 11 Millionen lausefauler "Tropenkinder" beherrscht und unser Adolf 80 Millionen perfektionistische, hoffnungslos akribische Deutsche beherrscht hat.

Faschismus bleibt Faschismus, egal ob in unseren Breiten, in der Karibik (Edit)!

Und das Fidel tatsächlich ein 1000jähriges Reich führt, davor haben wir nun alle Angst!

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Venceremos" Che-T-Shirt

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Sorry, aber Che war nunmal der größten Tittenclown der Geschichte der Menschheit. Der Pflaumenaugust, der nunmal gar nichts von Ökonomiie verstand, sich aber zum Wirtsschaftsminister und Notenbankchef aufschwang um Kuba total zu ruinieren. So daß Fidel froh war den Deppen endlich in den unsinnigen, aber sicheren Tod zu schicken!

Zugegeben, wenn mir nach ein paar Roncitos irgendein Sonero das Lied Commandanten singt, dann kommen mir auch fast die Tränen. Und als anständiger Yuma habe ich auch Kappe und Shirt mit dem Logo des Commandanten.
Und VC habe ich so ein Barret (Goyina?) im Chelook gekauft. Die bekloppten Deutschen sind fast ehrfurchtsvoll darnieder gekniet, beim Anblick einer kräftigen, großen, schwarzen Kubanerin mit der Kopfbedeckung des Kommandanten.

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UFO hast du Blähungen?...

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Sorry, aber Che war nunmal der größten Tittenclown der Geschichte der Menschheit.

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Da komme ich (noch) nicht vor!

Rey, mußt Du gleich die unschönen Worte zitieren, die ich nach zu viel Alkohol geschreiben habe? Kann ja nur meinen Beitrag editiren. Dass heißt, ich könnte auch bei Dir. Will aber nicht - lösch also bitte das häßliche Wort.

Ihr Bayern seid eh im Vorteil. Schnakseln klingt z. Bsp. gleich viel netter als das F-Wort.

UFO, wenn es keine Blähungen sind, dann versuche es mal mit 'ner Therapie....

Moskito

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Da komme ich (noch) nicht vor!

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Also bevor wir hier streiten ohne Ende.

Ich glaube wir können uns wohl alle einigen, dass sowohl auf Cuba als auch in vielen anderen Staaten gegen die Menschenrechte verstoßen wird.

Auch Deutschland wird da genannt.

Komisch finde ich es hier nur, dass laufend Berichte erscheinen, in denen Cuba angeprangert wird.
Genauso könnte ich jeden Tag einen Bericht über die Menschenrechtsverletzungen in USA und China einstellen.

Also ein wenig mehr Ausgewogenheit - auch für unsere Mitglieder, die Cuba so gar nichts mehr gutes abgewinnen können, wäre nicht schlecht.

@ Quesito

Und Che als Tittenclown zu bezeichnen- das ist schon unteres Sonderschulniveau.Quesito, du solltest dir evtl. mal seine Biografie durchlesen und du würdest erkennen, dass er allles andere als ein "Tittenclown" war. Da gibt es ganz andere, die, wenn sie Titten sehen-- nur noch mit tausenden von Dollars in fragwürdige Projekte investieren und meinen, die Frau fürs Leben gefunden zu haben.

Gruß
Roncubanito

Dirás que soy un soñador pero no soy el único