Venezuela: Auf dem Weg in die sozialistische Republik

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09.01.2007 12:17
#1 Venezuela: Auf dem Weg in die sozialistische Republik
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Rey/Reina del Foro

Chavez will Energie- und Telefonsektor verstaatlichen
Auf dem Weg in die sozialistische Republik

Venezuelas Präsident Hugo Chavez will per Dekret regieren, Unternehmen verstaatlichen und die Unabhängigkeit der Zentralbank abschaffen. Das kündigte der Regierungschef bei der Vereidigung seines neuen Kabinetts an. Mit den Sondervollmachten wolle er die Wirtschaftsreformen in dem südamerikanischen Land beschleunigen. Er hatte nach seiner Wiederwahl mit haushohem Vorsprung vor seinen Konkurrenten im Dezember erklärt, er werde seine "sozialistische Revolution" vorantreiben. Er wolle den Abgeordneten in kürze ein "revolutionäres Gesetz" vorlegen, sagte der Präsident. "Wir machen die letzten Änderungen, um es in den kommenden Tagen der Nationalversammlung zu schicken und Sondervollmachten zu beantragen".

Den Telekommunikationskonzern CANTV und Energieunternehmen wolle er verstaatlichen. Auch die Schweröl-Projekte in der Orinoco-Region sollten in Staatseigentum überführt werden. Das sind Anlagen, die Schweröl aus dem Osten des Landes so verarbeiten, dass es sich zu Treibstoff raffinieren lässt. An den Vorhaben sind ausländische Unternehmen wie Chevron, ExxonMobil, BP, Statoil und ConocoPhillips beteiligt. Venezuela hat bisher auf einen Mehrheitsanteil an den Projekten gedrungen.

Kontrolle über Zentralbank angestrebt

[...]

http://www.tagesschau.de/aktuell/meldung...EF3_BAB,00.html
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09.01.2007 12:27 (zuletzt bearbeitet: 09.01.2007 12:28)
avatar  derhelm
#2 RE: Venezuela: Auf dem Weg in die sozialistische Republik
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Forums-Senator/in
Chávez verstaatlicht über Ölbranche hinaus

Bei der Vereidigung seines neues Kabinetts hat der venezolanische Staatschef Hugo Chávez konkrete Schritte hin zur Verstaatlichung weiterer Schlüsselindustrien angekündigt: Am Montagabend (Ortszeit) kündigte er in Caracas an, sowohl das für die Energieversorgung der Hauptstadt zuständige Unternehmen EDC sowie die Telefongesellschaft CANTV würden wieder in staatliche Kontrolle überführt. Den Zeitplan ließ Chávez indes offen.
"Die Nation sollte ihr Eigentum an strategischen Sektoren zurückgewinnen", begründete der Präsident seine Pläne. Er erneuerte die Absicht, die Öl-Förderung im Orinoco-Becken ebenfalls stärker an den Staat zu binden. Dort haben ausländische Konzerne in den vergangenen Jahren fast 20 Milliarden Dollar investiert. Das dort geförderte Schweröl muss technisch aufwendig behandelt werden, damit es verkauft werden kann.
Unklar blieb zunächst, ob die ausländischen Investoren eine Entschädigung erhalten sollen. An CANTV ist auch der frühere spanische Monopolist Telefónica beteiligt. Laut "Financial Times" wurde das Unternehmen vorab nicht über die Pläne informiert.[...]

N24.de, 09.01.2007


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09.01.2007 12:27
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#3 RE: Venezuela: Auf dem Weg in die sozialistische Republik
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( gelöscht )

1933 wurde so etwas Ermaechtigungsgesetz genannt, Sondervollmachten wegen der angeblichen
Bedrohung durch Kommunisten und Sozialdemokraten alles zum Wohle der
Volksgemeinschaft versteht sich. 1 jahr spaeter war alles gleichgeschaltet, es gab keine
Parteien mehr, keine freien Gewerkschaften, keine freie Presse und die vakanten
Plaetze im Reichstag wurden einfach per Dekret durch Parteigenossen besetzt.



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09.01.2007 14:27
avatar  derhelm
#4 RE: Venezuela: Auf dem Weg in die sozialistische Republik
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Forums-Senator/in

Chávez formt sozialistisches Venezuela

Der venezolanische Präsident Hugo Chávez will sein Land in eine sozialistische Republik umwandeln. Kurz vor seiner Vereidigung für eine dritte Amtszeit kündigte der Präsident die Verstaatlichung der Stromversorgung und der Telekommunikation an. Auch die Zentralbank soll ihre Eigenständigkeit verlieren.

"Wir bewegen uns auf den Sozialismus zu, und nichts und niemand kann dies verhindern", sagte Chávez in einer Fernsehansprache. Der Staatschef kündigte im Anschluss an die Vereidigung des neuen Kabinetts an, dass er das mehrheitlich von seinen Parteigängern besetzte Parlament um größere Vollmachten bitten werde. Dabei nannte er die Möglichkeit, mit Hilfe von Präsidialdekreten zu regieren.
[...]

ftd.de, 09.01.2006, 13:18 Uhr



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09.01.2007 15:28
avatar  Moskito
#5 RE: Venezuela: Auf dem Weg in die sozialistische Republik
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Rey/Reina del Foro

In Antwort auf:
"Wir bewegen uns auf den Sozialismus zu, und nichts und niemand kann dies verhindern", sagte Chávez in einer Fernsehansprache.

Ein demokratisch legitimierter und kontrollierter Sozialismus?
Hört sich interessant an...

Moskito


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09.01.2007 15:39
#6 RE: Venezuela: Auf dem Weg in die sozialistische Republik
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Rey/Reina del Foro

Zitat von Moskito
Ein demokratisch legitimierter und kontrollierter Sozialismus?
Hört sich interessant an...

Ist schon Anfang der '70er in Chile gescheitert.

Hoffe nur, dass nicht noch so ein venezolanischer Pinochet kommt, sondern dass sich das Problem durch freie Wählerentscheidung wieder erledigt.
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09.01.2007 15:58
avatar  b12
#7 RE: Venezuela: Auf dem Weg in die sozialistische Republik
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b12
Rey/Reina del Foro

In Antwort auf:

Zitat von ElHombreBlanco
[quote="Moskito"]Ein demokratisch legitimierter und kontrollierter Sozialismus?
Hört sich interessant an...

Ist schon Anfang der '70er in Chile gescheitert.
In Antwort auf:




gescheitert wie pinochets freie marktwirtschaft.

gruß


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09.01.2007 16:01 (zuletzt bearbeitet: 09.01.2007 16:02)
#8 RE: Venezuela: Auf dem Weg in die sozialistische Republik
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Rey/Reina del Foro
Zitat von b12
gescheitert wie pinochets freie marktwirtschaft.

Wenigstens war er in dieser Beziehung lernfähig und hat später einen erfolgreicheren, weniger radikalen Wirtschaftskurs eingeschlagen, der Chile zu dem gemacht hat, was es heute ist, nämlich der erfolgreichste lateinamerikanische Staat.
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09.01.2007 16:10 (zuletzt bearbeitet: 09.01.2007 16:11)
avatar  derhelm
#9 RE: Venezuela: Auf dem Weg in die sozialistische Republik
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Forums-Senator/in
Zitat von Moskito
Ein demokratisch legitimierter und kontrollierter Sozialismus?
Hört sich interessant an...


Das heisst nicht viel. Auch der Nationalsozialismus hatte anfangs seine demokratische Legimitation.

Die von Chavez vorgesehenen Maßnahmen haben alles andere als einen demokratischen Geist und lassen das Schlimmste vermuten. (Präsidialdekrete, größere Vollmachten für den Präsidenten, sozialistische Einheitspartei, Verstaatlichung, etc.)
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09.01.2007 16:18
avatar  b12
#10 RE: Venezuela: Auf dem Weg in die sozialistische Republik
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b12
Rey/Reina del Foro

@ ehb,

irgendwie gezwungenermaßen, da sein experiment mit dem freien markt zu beginn der 80er jahre völlig zusammengebrochen war.

seither hat sich die wirtschaft durch eine mixtour unterschiedlicher maßnahmen erhohlt. staatl. subventionen, auch für die im nationalbesitz befindlichen kupferminen, die kontrolle kurzfristiger kapitalanlagen aus dem ausland und sozialstaatliche programme machten chile zu einem ausnahmefall in südamerika.
ist dann die regierung noch demokratisch vom volk (ohne nennenswerte einmischung der wirtschaft) gewählt, gibts nichts zu nörgeln.
aber ohne staatliche kontrolle funzt es nicht.

gruß


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09.01.2007 16:28
#11 RE: Venezuela: Auf dem Weg in die sozialistische Republik
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Rey/Reina del Foro

Zitat von derhelm
Auch der Nationalsozialismus hatte anfangs seine demokratische Legimitation.

Da wirste gleich wieder Schelte von Don Olafio bekommen, wegen Nazi-Vergleich.
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09.01.2007 18:55
avatar  Alf
#12 RE: Venezuela: Auf dem Weg in die sozialistische Republik
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Alf
Top - Forenliebhaber/in

In Antwort auf:
ist dann die regierung noch demokratisch vom volk (ohne nennenswerte einmischung der wirtschaft) gewählt,

Dies ist nur in Ländern mit ausschließlicher subsistenzwirtschaft (wobei das schon grenzwertig ist) möglich und so auf, dieser, Welt kaum noch anzutreffen.
http://www.therealcuba.com/


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09.01.2007 20:05
avatar  George1
#13 RE: Venezuela: Auf dem Weg in die sozialistische Republik
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Rey/Reina del Foro

Zitat von derhelm
nichts und niemand kann dies verhindern",


Na wenn das der texanische Cowboy hört - buenas noches "


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09.01.2007 20:55 (zuletzt bearbeitet: 09.01.2007 21:34)
avatar  derhelm
#14 RE: Venezuela: Auf dem Weg in die sozialistische Republik
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Forums-Senator/in
Zitat von ElHombreBlanco
Zitat von derhelm
Auch der Nationalsozialismus hatte anfangs seine demokratische Legimitation.

Da wirste gleich wieder Schelte von Don Olafio bekommen, wegen Nazi-Vergleich.


Es geht nicht um einen Vergleich der verübten Verbrechen, der wäre in der Tat unangebracht, sondern darum aus der deutschen Geschichte zu lernen wie totalitäre Regime auf "legitimem" Wege an die Macht gelangen können. Chavez befindet sich auf einem Weg, der insbesondere bei Deutschen die Alarmglocken schrillen lassen sollte.

"Wir bewegen uns hin zu einer Sozialistischen Republik Venezuela, und dies erfordert eine tiefe Reform unserer nationalen Verfassung."
Chavez 2007

aus der FTD: Der Staatschef kündigte im Anschluss an die Vereidigung des neuen Kabinetts an, dass er das mehrheitlich von seinen Parteigängern besetzte Parlament um größere Vollmachten bitten werde. Dabei nannte er die Möglichkeit, mit Hilfe von Präsidialdekreten zu regieren.


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»Die Verfassung schreibt uns nur die Methoden vor, nicht aber das Ziel. Wir werden auf diesem verfassungsmäßigen Wege die ausschlaggebenden Mehrheiten in den gesetzgebenden Körperschaften zu erlangen versuchen, um in dem Augenblick, wo uns das gelingt, den Staat in die Form zu bringen, die unseren Ideen entspricht.
Hitler 1930


Das "Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich" (Ermächtigungsgesetz), vom 23. März 1933 war der Schlüssel zur Errichtung der Diktatur.


Die Venezolaner sollten sehr wachsam sein, der Anfang ist gemacht.


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09.01.2007 20:58
avatar  ( Gast )
#15 RE: Venezuela: Auf dem Weg in die sozialistische Republik
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( Gast )

in den Favelas von Caracas scheint aber vom staatlichen Ölreichtum noch nichts anzukommen. Selbst außerhalb wird man sogar tagsüber beraubt, ebenso wie z.B. der Investment-Guru Florian Homm auf dem Weg zum Flughafen im Auto (siehe anderswo hier in einem Thema).



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09.01.2007 21:03 (zuletzt bearbeitet: 09.01.2007 21:04)
#16 RE: Venezuela: Auf dem Weg in die sozialistische Republik
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Forums-Senator/in
In Antwort auf:
@ ehb,

irgendwie gezwungenermaßen, da sein experiment mit dem freien markt zu beginn der 80er jahre völlig zusammengebrochen war.

seither hat sich die wirtschaft durch eine mixtour unterschiedlicher maßnahmen erhohlt. staatl. subventionen, auch für die im nationalbesitz befindlichen kupferminen, die kontrolle kurzfristiger kapitalanlagen aus dem ausland und sozialstaatliche programme machten chile zu einem ausnahmefall in südamerika.
ist dann die regierung noch demokratisch vom volk (ohne nennenswerte einmischung der wirtschaft) gewählt, gibts nichts zu nörgeln.
aber ohne staatliche kontrolle funzt es nicht.

gruß


b12, wie immer alles völlig falsch . man vergleiche :

http://en.wikipedia.org/wiki/Economic_history_of_Chile

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09.01.2007 21:54
avatar  b12
#17 RE: Venezuela: Auf dem Weg in die sozialistische Republik
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b12
Rey/Reina del Foro

In Antwort auf:

Zitat von Rafael_70
In Antwort auf:
@ ehb,

gruß

b12, wie immer alles völlig falsch . man vergleiche :
http://en.wikipedia.org/wiki/Economic_history_of_Chile
In Antwort auf:



aus wikipedia : pinochet 73-90 2 perioden The first, from 73 to 82 - the period endet with the international debt crisis and the collapse of chilean economiy

hallo rafael, kannst du englisch lesen. hab ich was anderes geschrieben. aber ich glaub bei dir hab ichs einfach mit

dem forumsdümmsten zu tun.


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09.01.2007 21:57 (zuletzt bearbeitet: 09.01.2007 21:59)
#18 RE: Venezuela: Auf dem Weg in die sozialistische Republik
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Rey/Reina del Foro
Zitat von b12
pinochet 73-90 2 perioden The first, from 73 to 82 - the period endet with the international debt crisis and the collapse of chilean economiy

Und die zweite Phase? (Siehe auch mein Posting von 16:01 Uhr in diesem Thread.)
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09.01.2007 22:02 (zuletzt bearbeitet: 09.01.2007 22:26)
#19 RE: Venezuela: Auf dem Weg in die sozialistische Republik
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Forums-Senator/in
b12, anscheinend verstehst du weder englisch, spanisch noch etwas von makroökonomie, sonst wäre dir aufgefallen, dass die krise 1982 eine generelle weltweise krise war, die alle volkswirtschaften betraf. hatte also NULL mit neoliberalismus zu tun.

die makroökonomischen reformen haben im gegenteil den aufschwung der 80er vorweggenommen.

im artikel sind u.a. die arbeitsmarktreformen und die privatisierungen breiter teile der chilenischen wirtschaft erwähnt.

mich wundert dass du dich als funktionaler analphabet auch noch zu themen wie "intelligenz" äußern willst.

"wass meinen Sie als außenstehender zum thema "intelligenz" ?"


wie wäre es mit einem sonderschulabschluss (**) als anfang, man sollte sich immer realistische ziele setzen.




(**) äquivalent mit abschluss der uni bremen ...


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09.01.2007 22:03
avatar  ( gelöscht )
#20 RE: Venezuela: Auf dem Weg in die sozialistische Republik
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( gelöscht )


Zitat von ElHombreBlanco
Zitat von derhelm
Auch der Nationalsozialismus hatte anfangs seine demokratische Legimitation.

Da wirste gleich wieder Schelte von Don Olafio bekommen, wegen Nazi-Vergleich.


Ja, und das nicht zuletzt, weil solche Statements wie dieses hier
In Antwort auf:
1933 wurde so etwas Ermaechtigungsgesetz genannt, Sondervollmachten wegen der angeblichen
Bedrohung durch Kommunisten und Sozialdemokraten...

an Dämlichkeit und Unwissenheit kaum zu überbieten sind.
"Regieren per Dekret" war in der hochdemokratischen Weimarer Republik seit 1930, dem Jahr des Amtsantritts von Heinrich Brüning (Zentrumspartei - so eine Art Vorläufer der CDU) der Normalfall. Grundlage war Artikel 48 der Weimarer Verfassung (der sogenannte "Notverordnungsartikel") und zwar um damit gegen das Parlament zu regieren - was in Venezuela ja wohl kaum der Fall sein dürfte.
Nicht weniger verfälschend ist die Darstellung
In Antwort auf:
Auch der Nationalsozialismus hatte anfangs seine demokratische Legimitation.

Die NSDAP ist im Januar mitnichten als Wahlsieger an die Macht gekommen, vielmehr hatte die Partei bei den Wahlen vom 6. November 1932 erstmals erhebliche Verluste zu verzeichnen und ihren Zenit damit offensichtlich überschritten, denn danach setzte sich der Abwärtstrend fort: Am 4. Dezember wurden bei den Kommunalwahlen in Thüringen im Verhältnis zur Reichstagswahl vom November fast 25 Prozent, zu der vom Juli fast 40 Prozent verloren.
Die NSDAP wurde dennoch von der Deutschnatonalen Volkspartei in die Regierung geholt, Hitler zum Reichskanzler gemacht - obwohl dessen Vorhaben bezüglich eines "Ermächtigungsgesetzes" längst bekannt waren: Er hatte dies bereits in einem Brief vom 23. November 1932 an den Staatssekretär Meissner (Reichspräsidualamt) dargestellt: "Es ist daher in der Zukunft die Aufgabe eines Kanzlers, (...) sich eine Mehrheit für ein aufgabenmäßig begrenztes und zeitlich fixiertes Ermächtigungsgesetz zu sichern."


Aber auch folgendes zeugt von einem beachtlichen intelletuellen Niveau:
Zitat von ElHombreBlanco
Zitat von Moskito
Ein demokratisch legitimierter und kontrollierter Sozialismus?
Hört sich interessant an...

Ist schon Anfang der '70er in Chile gescheitert.



Genauso hätte man nach 1945 sagen können: "Demokratie in Deutschland? - Ist schon Anfang der 30er Jahre in Deutschland gescheitert...."

Nur, dass die Gründe des Scheiterns Deutschland seinerzeit im Inneren begründet waren, während das Scheitern in Chile mit tatkräftiger Hilfe von außen vollzogen wurde. Mit bezahlten Morden (beginnend mit Genaral René Schneider), nit dem Finanzieren von sogenannten "Unternehmerstreiks", mit dem Drücken des Kupferweltmarktpreises durch den massenhaften Verkauf "strategischer Reserven" etc.pp.


Don Olafio


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09.01.2007 22:39
#21 RE: Venezuela: Auf dem Weg in die sozialistische Republik
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Rey/Reina del Foro

Zitat von don olafio
während das Scheitern in Chile mit tatkräftiger Hilfe von außen vollzogen wurde. Mit bezahlten Morden (beginnend mit Genaral René Schneider), nit dem Finanzieren von sogenannten "Unternehmerstreiks", mit dem Drücken des Kupferweltmarktpreises durch den massenhaften Verkauf "strategischer Reserven" etc.pp.

Ja ich weiß, bei Kuba ist ja auch das US-Embargo hauptschuldig für die schlechte Wirtschaftslage und nicht etwa die eigene verfehlte Wirtschaftspolitik. Wie z.B. sowas hier: (aus: http://de.wikipedia.org/wiki/Geschichte_...es_Innenpolitik)
In Antwort auf:
Die Politik der Unidad Popular brachte zunächst starke Verbesserungen für die Arbeiter und die Unterschicht. Die Löhne wurden um 35 bis 60 Prozent erhöht. Die Preise für die Miete und für wichtige Grundbedarfsmittel wurden eingefroren. Schulbildung und Gesundheitsversorgung wurden kostenfrei angeboten. [...] Jedes Kind bekam Schuhe sowie täglich einen Liter Gratismilch. Die Kindersterblichkeitsrate sank so um 20%, aber dem Land fehlten die ökonomischen Mittel, um all die sozialen Wohltaten zu finanzieren.


Dass die USA der marxistischen Regierung nicht wohlwollend und unterstützend zur Seite gestanden haben, steht ja wohl außer Frage. Dennoch glaube ich, auch aus der Erkenntnis heraus, wie es anderen sozialistischen Ländern so ergangen ist, dass dies nur Katalysator, nicht jedoch Ursache war.
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09.01.2007 22:43
avatar  b12
#22 RE: Venezuela: Auf dem Weg in die sozialistische Republik
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b12
Rey/Reina del Foro



@ ehb, hab ich doch geschrieben, ab 80 war es aus mit der freien wirtschaft und dank staatlicher eingriffe gings nach oben.
was klarmacht nach pinochets experiment: freie wirtschaft geht nur mit staatlichen kontrollen.

so stehts auch in wikipedia, hab ich heut erfahren

gruß


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09.01.2007 22:46
#23 RE: Venezuela: Auf dem Weg in die sozialistische Republik
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Rey/Reina del Foro

Zitat von b12
hab ich doch geschrieben, ab 80 war es aus mit der freien wirtschaft

Ja, geschrieben hast du es, nur weiß ich nicht, wie du auf diesen kompletten Blödsinn kommst.
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09.01.2007 22:49
#24 RE: Venezuela: Auf dem Weg in die sozialistische Republik
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Forums-Senator/in

@ b12

In Antwort auf:
@ ehb, hab ich doch geschrieben, ab 80 war es aus mit der freien wirtschaft und dank staatlicher eingriffe gings nach oben.
was klarmacht nach pinochets experiment: freie wirtschaft geht nur mit staatlichen kontrollen.


Völliges Dummgeschwätz, ohne jede reale Basis. Du hast wirklich keinerlei Ahnung, wie wär's mal mit Sonderschule?



In Antwort auf:
The adjustment program that started in 1985 also had a structural adjustment component that was aimed at consolidating the market-oriented reforms of the 1970s and early 1980s, including the privatization process, the opening of the economy, and the development of a dynamic capital market. There were several structural goals of the 1985 program: rebuild the financial sector, which had been nearly destroyed during the 1982 crisis; reduce import tariffs below the 35 percent level that they had reached during 1984 to a 15 percent uniform level; and promote exports through a set of fiscal incentives and a competitive real exchange rate.

Perhaps the most important aspects of these structural reform measures were the privatization and recapitalization of firms and banks that had failed during the 1982-83 crisis. As a first step in this process, the Central Bank bought private banks' nonperforming portfolios. In order to finance this operation, the Central Bank issued domestic credit. The banks, in turn, paid a rate of 5 percent on the nonperforming portfolios and promised to repurchase them out of retained profits. This recapitalization program had as its counterpart a privatization plan that returned the ownership of those banks and firms that had been nationalized in 1983 to the private sector. Economist Rolf J. Lüders estimates that about 550 enterprises under public-sector control, including most of Chile's largest corporations, were privatized between 1974 and 1990. By the end of 1991, fewer that fifty firms remained in the public sector. The overall privatization program undertaken after 1985 has been criticized by some Chileans and also by some international economists because banks and manufacturing firms were sold too rapidly and at "very low prices."

Chile's structural adjustment of the second half of the 1980s was unique from an international comparative perspective. The most difficult, controversial, and costly reforms--including the bulk of privatization, trade liberalization, financial deregulation, and labor market streamlining--were undertaken in Chile in the 1975-80 period; the measures taken after 1985 were minor, in comparison. The success of the post-1985 period was rooted in the early reforms. For example, the boom in nontraditional exports that took place in the second half of the 1980s was only possible because of investments begun almost ten years before. The markets' flexible and rapid response to incentives was also a direct consequence of the microeconomic reforms of the 1970s.


q.e.d.


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09.01.2007 22:57 (zuletzt bearbeitet: 09.01.2007 22:59)
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#25 RE: Venezuela: Auf dem Weg in die sozialistische Republik
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Ach Don,

was soll der Versuch mit unwichtigen Kommunalwahlen in Thüringen anno 32 zu begründen, dass die NSDAP nicht "demokratisch legitimiert" die Macht ergreifen konnte? Was hat das mit Venezuela zu tun? Bei den Wahlen am 5 März 33 hatten sie nämlich eine große Mehrheit, so viel wie nie zuvor. Die Legalitätsstrategie war der Hauptbestandteil Hitlers Taktik (natürlich gab es auch kriminelle Truppen wie die SA).

Chavez betreibt auch eine "Legalitätsstrategie". Dabei ist es doch einfach zu erkennen, dass Chavez die Demokratie und freie Wirtschaft einschränkt. Es können die Anfänge einer Diktatur sein. Das wäre nicht das erste mal in der Geschichte.
Im Übrigen ist mir kein sozialistischer Staat (wie ihn Chavez will) bekannt, der nicht eine Diktatur gewesen wäre.

Die zunehmende Inflation in Venezuela zeigt ausserdem, dass Geschenke an die Armen zu verteilen und Verstaatlichung nicht die einfache Lösung sind.
Wer nicht erkennt, dass Chavez machtbessesen ist, dem ist nicht zu helfen.

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