Über 20000 Aktivisten bei Sozialforum Anti-Irakkriegs-Demo am Sonntag geplant
London (ND). Zum Auftakt des dritten Europäischen Sozialforums in London haben prominente Redner die kontinentweiten Proteste gegen Sozialabbau begrüßt. »Sozialismus ist immer noch eine Möglichkeit, Solidarität ist von höchster Bedeutung«, so die Tochter Ernesto Che Guevaras, Aleida, anlässlich der Eröffnung des dreitägigen Treffens von Gewerkschaftern, Umweltaktivisten, Globalisierungskritikern und politischen Gruppen. Londons Bürgermeister Ken Livingstone begrüßte die mehr als 20000 Teilnehmer aus ganz Europa zur »größten Konferenz in der Geschichte Großbritanniens seit über 2000 Jahren«. Spekulationen über zu hohe Kosten des ESF und eine angebliche Dominanz linker Gruppen wies Livingstone zurück. Die Stärke des Europäischen Sozialforum sei seine Vielfalt, so der Labour-Dissident und erklärte Blair-Gegner. Livingstone kündigte zudem offizielle Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag der Revolution in Kuba im Jahr 2008 an. Bis Sonntag stehen in mehr als 500 Veranstaltungen vor allem die Themen Globalisierung, Krieg und Frieden, Demokratie und Grundrechte sowie der Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung auf der Tagesordnung. Zum Abschluss des Londoner Sozialforums werden morgen rund 50000 Menschen zu einer Demonstration gegen den Krieg in Irak erwartet. Das alternative Treffen hatte am Donnerstagabend wegen des gewaltigen Andrangs zunächst mit einem Organisationschaos begonnen.
Mit einer Großdemonstration endete das 3. Europäische Sozialforum. Aufruf zu europaweitem Aktionswochenende im März 2005
Mit einem riesigen Demonstrationszug durch Londons Innenstadt vom Russel- zum Trafalgar-Square endete am Sonntag abend das dritte Europäische Sozialforum. Augenzeugenberichten zufolge protestierten bis zu 100000 Menschen gegen Sozialkahlschlag, Arbeitsplatzvernichtung und den Irak-Krieg. Die Veranstalter sprachen von 70000. Ihre zentralen Losungen: »Stoppt den Krieg«, »Nein zum Rassismus«, »Beendet Privatisierung«, »Für ein Europa des Friedens und der sozialen Gerechtigkeit«.
Zuvor hatten von Donnerstag abend bis Sonntag mittag etwa 20 000 Menschen in 400 Workshops, Seminaren und Plenen diskutiert, bilanziert und zukünftige Aktivitäten auf europäischer Ebene beraten. Das sonntägliche ESF-Abschlußplenum verabschiedete eine Erklärung, in dessen Zentrum die Orientierung auf ein europaweites Demonstrations- und Aktionswochenende gegen den Irak-Krieg am 19. und 20. März 2005 steht. Der Aufruf dazu enthält eine klare Aufforderung zum Truppenabzug aus Irak, allerdings kein klares Nein zum vorliegenden EU-Verfassungsvertrag. Darauf wurde offenbar mit Rücksicht auf einige Gewerkschaftsspitzen verzichtet. Ebenso führten Rücksichtnahmen dazu, daß weder der 8. Mai des nächsten Jahres als weiterer Aktionstag gegen Faschismus und Krieg noch die Kuba-Solidarität fixiert wurden. Aufgerufen wird zu Aktionen zu Palästina am 10./11. Dezember 2004 anläßlich der Deklaration der Menschenrechte. Auch mobilisiert das ESF zu Protesten gegen die NATO-Tagung im Februar 2005 in Nizza.
Inhaltlich wurden die Tage von London von den Themenbereichen Irak sowie den Nahostkonflikt geprägt. Dabei geriet der Widerstand gegen den Neoliberalismus, soziale Gerechtigkeit und Privatisierung etwas ins Hintertreffen. Zwar waren auf dem ESF viele rote Fahnen zu sehen, eine Thematisierung von militanten Streikmaßnahmen, einem auf europäischer Ebene koordinierten Ausstand oder sogar von Generalstreiks kam jedoch deutlich zu kurz. Doch immerhin ruft das ESF zur Unterstützung von Großdemonstrationen gegen neoliberale »Reformen« auf.
Insgesamt überwog in London der Eindruck, daß die meisten Teilnehmer vieles mehr wollen, als es schließlich die Kompromißresolution festhielt. Für das vierte Europäische Sozialforum im Jahr 2006 wurde als Veranstaltungsort Athen beschlossen.
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Über 20000 Aktivisten bei Sozialforum
